Der OB war in der Leibnizschule vor Ort

Warum kümmert sich niemand um die Situation im Parkhaus Rolandpassage, wieso wird die Rennstrecke im Buchrainweg nicht kontrolliert und warum wird an der Buslinie 106 gespart? Die Themen, mit denen sich die Bewohnerinnen und Bewohner der Wohngebiete Senefelderquartier, Musikerviertel und Buchrain an Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke wendeten, waren konkret und unmittelbar. „Genau so soll es sein“, sagt das Stadtoberhaupt, denn mit dem Format „OB vor Ort“ möchten Schwenke und sein Team in die feinsten Verästelungen der Stadtgesellschaft vordringen und erfahren, „wo an welcher Stelle der Schuh drückt“. Deshalb hatte er für Donnerstag, 12. Mai 2022, in die Leibnizschule geladen und trotz des sommerlichen Grillwetters waren fast alle 70 Plätze der Aula besetzt.

Bevor es um die individuellen Themen ging, erläuterte Schwenke den Anwesenden die aktuelle Situation der Stadt und erklärte seine strategischen Linien. Dass die einstmals prosperierende Kommune noch in den 90er Jahren Arbeitsplätze verloren hat und noch immer klamm ist, sei zwar hinlänglich bekannt, aber vielen nicht bewusst: „Offenbach ist leider eine arme Stadt und während anderen hessische Kommunen wie beispielsweise Kassel ein Euro Einnahmen aus Gewerbesteuer zur Verfügung steht, sind es für uns nur 77 Cent. Oder im Vergleich zu Frankfurt nur 24 Cent.“ Deshalb setzten Schwenke und sein Team auf eine starke Wirtschaftspolitik, sie kümmern sich um die ansässigen Unternehmen ebenso wie um die Vermarktung des Standorts in der Region und darüber hinaus. Außerdem wurden mit dem Masterplan wichtige Weichen für die Zukunft gestellt, mit denen die Stadt sich als attraktiver Standort inmitten der Region positioniert. Dazu gehört unter anderem die Entwicklung des ehemaligen Alessa-Geländes zum Innovationscampus. In kleinen Schritten soll der Wandel gelingen und bereits im vergangenen Jahr konnten mit der Ansiedlung der Samson AG und unlängst mit dem Hessenchampion Biospring echte Erfolge vermeldet werden. Samson bringt mehr als 2.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit an die Kettelerstraße in Offenbach und gilt als größte Ansiedlung der Nachkriegszeit. „Wir brauchen eine gute kommunale Wirtschaftspolitik, um zu einer finanziell halbwegs ausgeglichenen Stadt zu werden“, erklärt Schwenke.  

Stadtentwicklung ist Chefsache

Damit Bauherren und Investoren zügig planen und ihre Vorhaben realisieren können, hat der OB Stadtentwicklung zur Chefsache gemacht und lädt intern alle 14 Tage zur Baugenehmigungsrunde. Mit einer entsprechenden Dynamik läuft der Glasfaserausbau, wird der Verkehr zunehmend in Echtzeit digital gesteuert und am Ausbau des Radverkehrnetzes gearbeitet. Schwenke hat dabei auch den Wohnungsbau im Blick: „Wohnraum ist knapp und Mieterhöhungen werden wir nicht verhindern können“, sagt der OB, „aber wir haben bei der GBO die Zahl der öffentlich geförderte Wohnungen für 10 Jahre stabilisiert und alle sieben noch im Eigentum der Stadt befindlichen Grundstücke für den Geschosswohnungsbau an die GBO gegeben.“  

Auch in der Innenstadt passiert einiges, so gibt es seit fast einem Jahr mit der Wetter- und Klimawerkstatt im Rathaus-Plaza eine weitere spannende Adresse in der Heimatstadt des Deutschen Wetterdienstes und des Wetterparks. Weiterhin lockt die temporäre Bespielung der Räume der ehemaligen BB-Bank am Stadthof aktuell durch Studentinnen und Studenten der Hochschule für Gestaltung (HfG) um Professor Heiner Blum donnerstags bis sonntags etliche Neugierige in die City. Geplant sind auch Feste und Veranstaltungen, unter anderem ein Beachclub auf dem Aliceplatz, sowie ein grünes Band in Richtung Hugenottenplatz. „Mit der Entwicklung des Zukunftskonzeptes Innenstadt ist ein wichtiger Prozess für den zeitgemäßen Umbau der Innenstadt angestoßen. Gekauft wird immer mehr im Internet, darauf müssen wir und der lokale Handel mit entsprechenden Angeboten reagieren.“

Bürgerinnen und Bürger fragen

Die Reihe „OB vor Ort“ dient zum Austausch, welche Probleme es gibt und wie sie sich lösen lassen. Deshalb hatte Schwenke Anja Georgi, Geschäftsführerin der Gesellschaft NIO (Nahverkehr in Offenbach), Jan Schmidbauer von der Stabsstelle Straßenverkehrsbehörde, Ordnungsamtsleiter Peter Weigand, Christian Loose, stellvertretender Betriebsleiter des ESO, Christian Broos von der Stabsstelle Sauberes Offenbach und Marcus Schenk vom Quartiersmanagement Senefelder Quartier mitgebracht. Zusammen beantworten sie alle Fragen, rund um die Themen Verkehr, Sauberkeit und Sicherheit. So habe es bereits mehrere Initiativen gegeben, um die Situation auf dem Parkdeck an der Rolandpassage zu verbessern, erklärte Schwenke. Das Parkdeck ist Treffpunkt für Jugendliche und auch von Drogenhandel ist die Rede. „Die Stadt versucht hier alles, was sie kann“, sagt Schwenke. Das sei weit mehr als nichts, aber für durchgreifenden Erfolg sei man sowohl auf die Kooperation des Eigentümers als auch die Zusammenarbeit mit der Landespolizei angewiesen. Quartiersmanager Schenk berichtet, „dass die Landespolizei dort kontrolliert und wir im Auftrag der Stadt versucht haben, den Jugendlichen Angebote zu machen, damit sie ihre Freizeit sinnvoller verbringen.“ Aktuell bemüht sich die Stadt darum, den Eigentümer zu einem Umbau des Obergeschosses zu Wohnungen zu bewegen, damit mehr Belebung und soziale Kontrolle ins obere Stückwerk kommt.

Warum keine Schwellen zur Geschwindkeitssenkung gebaut werden, erklärte Jan Schmidbauer: „Dabei wird häufig außer Acht gelassen, dass diese wirklich Lärm vor dem jeweiligen Haus verursachen und es bei jeder Überfahrt plopp-plopp macht.“ Aber Kontrollen und zusätzliche Information, wie von den Bewohnern in Buchrainweg, Hergenröter- und Blumenstraße gewünscht, sind möglich, ergänzt Weigand. Zudem soll geprüft werden, ob es noch ausreichend Informationsschilder zum Bereich „Spielstraße“ gibt. Diese wurden unlängst erfolgreich im Hafen und Nordend eingesetzt und erinnern KFZ-Fahrer an Schrittgeschwindigkeit und spielende Kinder. Dass der Bereich südlich des Odenwaldrings als Schleichweg nach Frankfurt (Siedlung „Im Teller“) genutzt wird, wenn es auf der A661 staut, lasse sich indes kaum verhindern. Auch dort will das Ordnungsamt aber erneute Kontrolle vornehmen.

„Das geplante 9 Euro-Ticket kann vielleicht den einen oder anderen überzeugen und sollte als Chance genutzt werden“, meinte eine Bewohnerin. Dass es dafür nicht nur attraktive Angebote, sondern auch eine entsprechende Nutzung braucht, zeigt die auch an diesem Abend kurz diskutierte Anpassung des Nahverkehrsangebotes. Während noch 2017 ein städtischer Zuschuss von 5,6 Millionen Euro für den ÖPNV reichte, stieg der Zuschuss die Jahre darauf auf 6,5 Millionen Euro. Innerhalb kürzester Zeit verdoppelte sich der Zuschuss dann sogar auf 13 Millionen Euro und soll nun nach dem Willen der Stadtverordnetenversammlung wenigstens für einige Zeit konstant gehalten werden, um den rasanten Kostenanstieg zu begrenzen. Wie sich die Kostendeckelung auf das ÖPNV-Angebot auswirkt, wurde in den vergangenen Wochen öffentlich diskutiert. Detailfragen erläuterte auch NIO-Chefin Anja Georgi an diesem Abend geduldig.