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Streichholzkarlchen gegen Fluglärm
© georg-foto.de, offenbach
Der Vorstand der Fluglärmkommission, der auch Offenbachs Stadtrat Paul-Gerhard Weiß angehört, fordert vor dem Eindruck der mit dem Sommerflugplan wieder zunehmenden Verspätungsflüge in der Nacht und der bereits im vergangenen Jahr ausgelösten erheblichen zusätzlichen Belastungen der Bevölkerung des Rhein-Main-Gebietes die Anpassung der Flughafenentgelte und ein Ende der Incentive-Programme der Fraport AG.

So sollen die Lärmzuschläge in der Nacht von 23 bis 5 Uhr um mindestens 350 bis 500 Prozent angehoben werden. Nach der bestehenden Entgeltordnung werden am Flughafen Frankfurt Zuschläge auf die Lärmentgelte nur von 200 Prozent erhoben.

Andere Flughäfen wie bereits Hamburg oder ab September 2019 auch Zürich fordern in dieser Zeit Zuschläge von 300 bis 500 Prozent.

Nach Ansicht von Flughafendezernent Weiß müssen die ökonomischen Vorteile von Verspätungsflügen auch am Flughafen Frankfurt beseitigt werden.

„Fliegen in der Nacht darf sich nicht mehr lohnen. Deshalb fordern wir eine deutliche Anhebung der Zuschläge auf die Lärmentgelte in der Mediationsnacht.“

Als Mediationsnacht wird die in den Gesprächen zum Bau der Startbahn Nordwest vereinbarte Ruhezeit zwischen 23 und 5 Uhr bezeichnet.

Zudem sollten die Lärmentgelte in den Nachtrandstunden von 22 bis 23 und 5 bis 6 Uhr und gesonderte Lärmzuschläge für Verspätungsflüge deutlich angehoben werden.

Bisher belaufen sich die Lärmzuschläge in diesen Stunden auf 50 Prozent. Da es sich hierbei um Flüge in der nach dem Luftverkehrsgesetz bereits besonders schützenswerten gesetzlichen Nacht handelt, sollten Flüge auch in den Nachtrandstunden mit deutlich höheren Lärmzuschlägen versehen werden als am Tag.

„Der bisherige Zuschlag von lediglich 50 Prozent ist für einen wirksamen wirtschaftlichen Anreiz bei Weitem nicht ausreichend“, so Paul-Gerhard Weiß. ­­­

Ein erheblicher Teil des drastischen Anstiegs der Flüge nach 22 Uhr im Jahr 2018 wurde durch Flüge verursacht, die planmäßig vor 22 Uhr stattfinden sollten. „Der Verspätungsabbau von am Tag geplanten Flügen in der gesetzlichen Nacht führt zu einem Verspätungs-Dominoeffekt, der bis in die Mediationsnacht wirkt.“ Die Fluglärmkommission fordert deshalb einen Aufschlag von 150 Prozent in diesen Nachtrandstunden.

Nach dem aktuellen Koalitionsvertrag der Hessischen Landesregierung sollen Flugzeuge, die noch dem veralteten technischen Stand entsprechen, künftig nicht mehr am Flughafen Frankfurt verkehren dürfen. Dieses Vorhaben der Hessischen Landesregierung sollte nach Ansicht des Vorstands der Fluglärmkommission durch entsprechend hohe Lärmzuschläge am Tag und deutlich höhere in der Nacht bereits auf der Ebene der Flughafenentgelte vorbereitet und unterstützt werden.

Aktuell beträgt der Anteil der Lärmentgelte an den Gesamtentgelten am Flughafen Frankfurt am Main bei lediglich 13,6 Prozent. Die übrigen Entgeltanteile beziehen sich auf andere Bezugsgrößen. „Um der Nutzung lärmarmer Flugzeuge am Flughafen Frankfurt deutlich größeres Gewicht als bisher zu verleihen und die beabsichtigte Lenkungswirkung Realität werden zu lassen, sollte der lärmabhängige Entgeltanteil ab dem Jahr 2020 stufenweise angehoben werden und nach spätestens fünf Jahren einen Anteil von mindestens 30 Prozent an den Gesamtentgelten erreichen“, so Weiß.

Der Flugverkehr hat insbesondere in den letzten Jahren deutlich zugenommen. Ursache dafür sind die seit dem Jahr 2014 bestehenden Incentive-Programme der Fraport AG. Die Wachstumsraten am Flughafen Frankfurt lagen allein im Jahr 2018 bei etwa 8 Prozent sowohl bei der Anzahl der Passagiere als auch bei den Flugbewegungen.

„Dieser starke Anstieg“, stellt Kommissionsmitglied Weiß fest, wirkte sich „auch auf die deutliche Zunahme von Verspätungsflügen sowohl nach 22 als auch nach 23 Uhr aus. Eine kurzfristige strukturelle deutliche Verbesserung der Verspätungssituation ist momentan nicht erkennbar, so dass auch die Anzahl der Verspätungsflüge künftig noch weiter ansteigen wird.“

Vor diesem Hintergrund muss aus Sicht der Kommission die finanzielle Förderung der Zunahme des Flugverkehrs unverzüglich gestoppt und die Incentive-Programme beendet werden. Die Fluglärmkommission schließt sich damit der Haltung der Fluggesellschaften an und lehnt das künstliche Generieren weiterer Flugbedarfe durch Ansiedlung zusätzlicher Airlines ab.

19. Juni 2019