Sprungmarken
Suche
Suche

12. Oktober 2007: Die östliche Innenstadt verändert ihr Gesicht: zum Besseren. Viele Projekte des Bund-Länder-Programms & "Hessische Gemeinschaftsinitiative Soziale Stadt" (HEGISS), in das Offenbach im Jahr 1999 aufgenommen wurde, sind abgeschlossen. Gefördert wurden mit HEGISS-Mitteln die Neugestaltungen von Grünanlagen und Außenflächen von Schulen im Quartier oder der Neubau der Kindertagesstätte Mathildenschule, um nur einige herausragende Projekte zu nennen.

Weitere HEGISS-Maßnahmen reichen von einer Beschäftigungsinitiative bis zur Einrichtung eines Stadtteilbüros als Begegnungsstätte im Viertel. Sie werden flankiert von konkreten Schritten zur Förderung der lokalen Ökonomie und zur Verbesserung der Sauberkeit auf den Straßen und Plätzen.

Die Offenbacher Bürgermeisterin Birgit Simon wird in Kürze der Stadtverordnetenversammlung eine ausführliche Übersicht über den Stand der bisherigen und künftigen Projekte im Rahmen der HEGISS –Initiative vorlegen. Sie trägt so dem Wunsch des Parlamentes Rechnung, regelmäßig über den Fortgang des Vorhabens informiert zu werden. Bis zum Jahr 2006 wurde das Projekt Soziale Stadt Offenbach mit rund 5,5 Millionen Euro gefördert. Simon: „Alle Gelder wurden ordnungsgemäß eingesetzt“. Transparente Abwicklung und nachhaltige Erfolge seien gewährleistet.

Simon: „Um alle Befürchtungen zu zerstreuen, habe ich außerhalb der üblichen Verfahren noch einmal die Verwendung der bisherigen Förderbeträge prüfen lassen – auch für Projekte, die derzeit in der Umsetzungsphase sind.

Fakt ist, dass bis zum heutigen Tag die zur Verfügung gestellten Mittel des Bundes, des Landes Hessen und der Stadt Offenbach in Höhe von insgesamt rund 5,5 Millionen Euro zu 95 Prozent für die vorgesehenen Projekte verausgabt wurden.“ Mit der Differenz werden die verbleibenden Maßnahmen, die in Vorbereitung sind, finanziert. Die Umsetzung erfolgt bis 2009. Von den 33 bewilligten Einzelvorhaben sind 25 bereits abgeschlossen oder in Arbeit, so etwa die Errichtung des Gründerzentrums oder die Grünverbindung zwischen Ziegelstraße und Schöne Aussicht.

Der in die Medien lancierte Vorwurf, es seien Projektmittel in Höhe von drei Millionen Euro nicht verausgabt, sei, so Simon, vor dem Hintergrund der realen Zahlen nicht haltbar. Die Bürgermeisterin erinnert daran, dass das Programm auf eine Laufzeit von zehn Jahren ausgerichtet sei und die insgesamt veranschlagten Projektmittel in Höhe von 7,4 Millionen Euro auch über diesen Zeitraum verteilt fließen würden. Die Differenz zwischen den bereits verausgabten Mitteln und den Gesamtmitteln des Projektes betrage lediglich knapp zwei Millionen Euro. „Und dieser Betrag ist bereits fest verplant. Er soll unter anderem für den Erwerb von Objekten im Viertel genutzt werden, um durch Aufwertung und Nutzungsänderung einzelner Liegenschaften die Lebensqualität in der Östlichen Innenstadt weiter zu verbessern.“

Projekte können im HEGISS - Programm durchaus auch über eine Förderperiode hinaus umgesetzt werden. Simon: „Dies ist in vielen Fällen sogar sehr sinnvoll, da städtebauliche Vorhaben von erster Planung bis Umsetzung Zeit brauchen. Insofern gibt es keinerlei Grund zu der Annahme, dass die Stadt Offenbach Fördermittel nicht zweckgemäß verwenden würde oder gar zurückgeben müsste“. Simon widerspricht auch dem Vorwurf, dass eine systematische Auswertung der HEGISS-Projekte fehle. „HEGISS-Maßnahmen werden nicht nur im Rahmen von Bürgerversammlungen öffentlich einer kritischen Diskussion und Bewertung unterzogen, sondern alle umfangreicheren Einzelprojekte werden durch Prüfeinrichtungen des Landes abgenommen. Die Projektumsetzung muss im Rahmen jährlicher Fortschrittsberichte gegenüber dem Land dokumentiert werden“.

Dort teilt man der Bürgermeisterin zufolge die hier veröffentlichte Kritik an der HEGISS-Umsetzung in Offenbach nicht. Simon: „Auch eine Nachfrage beim zuständigen Ministerium bestätigt, dass es keine Beanstandungen hinsichtlich der Beplanung, Verausgabung und Abrechnung der zugewiesenen Mittel gibt.“