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26. August 2010: Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt. Auch Stadtkämmerer Michael Beseler hat sie noch nicht ganz verloren. Beim Erstellen des Haushaltsentwurfs für 2011 hat er sich davon aber nicht leiten lassen. „In diesen Haushalt ist kein Optimismus eingearbeitet“, erklärt er. Die düstere Prognose: Das Haushaltsdefizit könnte im kommenden Jahr auf den Rekordwert von 97,9 Millionen Euro steigen. Hoffnungsträger ist vor allem das Land Hessen, das Offenbach mit höheren Schlüsselzuweisungen und Mitteln aus dem Landesausgleichsstock unter die Arme greifen könnte. Auch der konjunkturelle Aufschwung könnte die Dramatik entschärfen und der Stadt mehr Gewerbesteuer bescheren als aktuell erwartet.

Kämmerer Beseler geht davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen im kommenden Jahr um 20 Millionen Euro geringer ausfallen als 2008. Da betrugen sie 63 Millionen Euro. Das Folgejahr 2009 schloss mit 51,5 Millionen Euro Gewerbsteuer ab. Im Nachtragshaushalt für 2010 geht Beseler schon nur noch von 42 Millionen Euro aus – drei Millionen Euro weniger als ursprünglich angenommen. Der Trend zeigt momentan eine leichte Erholung. Der Wert bleibt aber auf einem niedrigen Niveau – zu niedrig, um damit die Stadt zu finanzieren. Hart war laut Beseler vor allem das erste Quartal 2010. Bis April war die Prognose für die Gewerbsteuer auf 29,3 Millionen Euro eingebrochen. Im Juli lag der Wert bei 41,8 Millionen Euro.

Stille Hoffnung

Bei Einnahmen aus dem Landesausgleichsstock steht im Offenbacher Haushalt für 2011 eine Null. 2008 und 2009 hatte sich Offenbach hier über 20 Millionen Euro freuen dürfen. Auch in diesem und im kommenden Jahr könnte aus dieser Quelle Geld nach Offenbach fließen. Darauf darf der Kämmerer insgeheim hoffen. Damit rechnen darf er nicht.

Und so weist der aktuelle Nachtragshaushalt für 2010 ein Defizit in Höhe von 84,9 Millionen aus. Gegenüber den ursprünglichen Erwartungen verschlechtert sich das Jahresergebnis damit um voraussichtlich 5,6 Millionen Euro. Zwar hatte der Regierungspräsident der Stadt Einsparungen im Wert von drei Millionen Euro verordnet. „Dem stehen aber zusätzliche Belastungen in Höhe von zehn Millionen Euro gegenüber“, erklärt der Kämmerer.

Land beschneidet Kommunen

Offiziell ist bereits, dass das Land Hessen den Etat für den kommunalen Finanzausgleich im kommenden Jahr um 360 Millionen Euro verringern will. Für Offenbach sinkt damit die Schlüsselzuweisung um rund sechs Millionen Euro auf 47 Millionen Euro. Was die Landesregierung als Sparkurs verkaufe, bedeute, dass man den Kommunen das Geld wegnehme. Weniger Schulden beim Land heiße mehr Schulden bei den Kommunen, so der Kämmerer.

Die Einnahmen aus der Einkommenssteuer werden aus seiner Sicht nur geringfügig steigen, von 40,7 Millionen Euro in 2009 auf schätzungsweise 42 Millionen Euro in diesem Jahr und 42,3 Millionen Euro im kommenden Jahr. Denn zwar gebe es mehr Beschäftigung, aber nur geringe Lohnzuwächse, so Beseler.

Für 2011 geht er von Gesamteinnahmen in Höhe von 249,9 Millionen Euro aus. Die Aufwendungen sind auf 347,8 Millionen geschätzt.

Steigende Sozialausgaben

Allein die sozialen Transferleistungen für Kinder und Jugendliche sind seit 2008 um 5,2 Millionen Euro auf 23,2 Millionen Euro gestiegen. Für den Kämmerer eine unvermeidliche Ausgabe: „Wir müssen Kindern aus armen Familien eine Chance geben, in unsere Gesellschaft hineinzuwachsen.“ Insgesamt zahlt die Stadt im kommenden Jahr 103,7 Millionen Euro an Sozialleistungen. Dem stehen Erträge in Höhe von gerade einmal 26,4 Millionen Euro gegenüber.

Höher werden auch die Kosten der Kinderbetreuung. 2011 wird die Stadt Offenbach 7,3 Millionen Euro mehr an die freien Träger zahlen als 2008, insgesamt 27,2 Millionen Euro. Für den Anstieg verantwortlich ist unter anderem die Ausweitung der Betreuungsplätze für unter Dreijährige. Die Vorgabe der Bundesregierung hält Beseler für sinnvoll. „Aber sie ist nicht finanziert“, beklagt er.

Neuordnung nötig

„Das strukturelle Defizit wird wachsen“, prophezeit Beseler, der schon seit langem für eine grundsätzliche Neuregelung der Gemeindefinanzen plädiert. Denn langfristig werden die Landeszuweisungen aus heutiger Sicht bestenfalls stagnieren oder sogar sinken und auch die Gewerbesteuer wird höchstens langsam steigen. Gleichzeitig werden die Kosten im Jugend- und Sozialbereich wachsen.

Und steigen werden auch die Zinsaufwendungen. Beseler fürchtet, dass im kommenden Jahr der Schuldenstand erstmals bis auf 687,2 Millionen Euro steigen könnte. Schon Anfang dieses Jahres habe die Stadt die magische 500-Millionen-Euro-Grenze überschritten. Beseler geht davon aus, dass der Schuldenstand in diesem Jahr bis auf 577,8 Millionen Euro klettern kann.

Investitionen vor allem für Schulen

Investitionen sind für 2011 im Umfang von 36,6 Millionen Euro geplant, davon allein 23,1 Millionen Euro für Schulbau- und –sanierung im Rahmen des Zehn-Jahresprogramms. Zwei Millionen Euro will die Stadt in Straßenbau investieren, 1,8 Millionen Euro in den Hochwasserschutz, 1,4 Millionen Euro fließen in Sportanlagen, vor allem die der TSG Bürgel, wo es laut Beseler aber lediglich um dringend notwendige Reparaturen gehe. Und das gilt auch für die geplante Sanierung der Rathaus-Tiefgarage. Der städtische Anteil am Neubau des Stadions Bieberer Berg schlägt 2011 mit 1,3 Millionen Euro zu Buche.

Dass irgendwo im städtischen Haushalt noch ein unentdecktes Sparpotenzial schlummern könnte, verneint der Kämmerer entschieden. Zwar hält die Stadt noch ein gewisses Maß an freiwilligen Leistungen aufrecht, jedoch nur im bescheidenen Umfang von knapp zehn Millionen Euro. „Es ist wichtig, das eine Stadt wie Offenbach ein gewisses Maß an Kultur bietet, um lebens- und liebenswert zu sein“, sagt Beseler. Dazu gehöre beispielsweise die Theaterreihe im Capitol, die in Kürze in die zweite Spielzeit startet. Und so sind wenige Tage nach dem glanzvollsten aller bisherigen Lichterfeste die Aussichten düster. Aber noch gehen die Lichter in Offenbach nicht aus.