OB beantwortet Fragen zu Kaiserlei, Hafen, Nordend und Westend

Immerhin stehen die Zeichen gut. „Es sind gute Aussichten und Perspektiven, die Offenbach lange nicht hatte“, sagt OB Schwenke an dem Abend. Dabei hat die Corona-Pandemie die positive Dynamik, die mit der Entwicklung der im Masterplan festgeschriebenen Vision für die Stadt im Jahr 2030 einherging, nur gebremst und nicht gestoppt. Offenbach ist als Standort gefragt – Unternehmen schätzen die gute Anbindung und die kurzen Wege auch in Genehmigungsfragen, Familien den hohen Freizeitwert und die Lage inmitten einer pulsierenden Region. Das alles geschehe nicht aus Zufall, dahinter stecke Arbeit, ein Plan und viele Gespräche, betonte Schwenke, damit Weltfirmen wie Hyundai, Danfoss oder die in Offenbach wichtige Helaba hierbleiben oder sich globale Unternehmen wie Samson und auch ein Werk des Biotechnologie-Unternehmens Biospring auf dem Innovationscampus ansiedeln. Gleichzeitig muss die Stadt dafür kämpfen, dass Bund und Länder ihre Sozialgesetze zahlen. Die Stadt muss jährlich für Sozialausgaben immer noch Millionenbeträge an eigenen Steuergeldern aufbringen.

Für das Bild, das die Menschen von Offenbach haben, ist zudem die Entwicklung der Innenstadt bedeutsam. Viele fachlich positive Einschätzungen gibt es zum Zukunftskonzept Innenstadt, mit dem neben dem Einkaufen auch andere Anlässe geschaffen werden, in die Innenstadt zu kommen.

Zu den weiteren zentralen Themen der Stadtpolitik zählen für den Oberbürgermeister bezahlbarer Wohnraum, Klima- und Umweltschutz sowie eine gute Infrastruktur bei Bildung und Verkehr, aber auch bei Rechenzentren und dem Glasfaserausbau.

Auch zum Wohnen kommen immer mehr Menschen nach Offenbach: Mehr als 14.000 Menschen mit Arbeitsplatz sind in den letzten 8 Jahren nach Offenbach gezogen. Das ist im Städtevergleich bezogen auf die Einwohnerzahl die höchste Zahl bundesweit.

Zu Beginn der Fragerunde ging Oberbürgermeister Felix Schwenke auf die KWU-Türme am Kaiserlei ein. Der Stillstand des privaten Bauvorhabens ist für die Stadt Offenbach nach wie vor sehr unerfreulich. Die Stadt ist hier an einer baldigen Weiterentwicklung dieses so gut sichtbaren Standortes sehr interessiert. Gerade auch vor dem Hintergrund der ansonsten sehr positiv laufenden Entwicklung des Büro- und Dienstleistungsstandorts Kaiserlei. Der Oberbürgermeister zeigte sich am Abend der Veranstaltung vorsichtig optimistisch, dass es zu einer Lösung für das Vorhaben kommen könnte: „Es gibt seriöse Interessenten für eine Übernahme des Projektes. Meine Erwartung ist, dass Adler bis Mitte dieses Jahres endlich liefert und einen seriösen Käufer, der mit uns kooperiert, findet.“

Weiter ging es mit dem Abschluss des Großprojekts „Umbau Kaiserleikreisel" – obwohl die Berliner Straße und die Kaiserleipromenade zwischenzeitlich freigegeben sind, fahren immer noch sehr viele Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer über den Goethering, so dass es sich dort weiterhin staut. Darüber hinaus sind am Max-Willner-Platz noch einige provisorische Gelbmarkierungen sowie temporäre Beschilderungen angebracht. Die Straßenverkehrsbehörde wird in beiden Fällen die Beschilderung prüfen und konnte bereits am Abend mitteilen, dass die Gelbmarkierungen im Frühjahr geweißt werden und auch die bestehenden Wegweiser neu organisiert und installiert werden. Damit sollen Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer eine bessere Orientierung erhalten. Angesprochen wurde auch die verbliebene Baustelleneinrichtung am Goethering. Diese wird bis zur Klärung der komplexen Situation rund um die KWU-Türme bestehen bleiben. Zeitnah nachgehen wird man allerdings den verbliebenen Schuttbergen stadteinwärts am Offenbacher Kreuz.

Bürgerinnen und Bürger haben auch die Möglichkeit den Mängelmelder der Stadt zu nutzen, um zu melden, was sie stört. Sei es ein wilder Sperrmüllhaufen, ein defektes Spielgerät oder ein abgebrochener Bordstein. Alle Infos dazu auf https://www.offenbach.de/maengelmelder . In diesem Zusammenhang wurde auch erläutert, dass Mängel der Verkehrsinfrastruktur sehr aufwändig zu beheben sind. Deshalb sind sie meistens bekannt, werden aber nicht sofort beseitigt, da die Stadt auch darauf achtet, ob in absehbarer Zeit ohnehin eine planmäßige Grundrenovierung der betroffenen Straße ansteht. In diesem Zuge würde dann auch der Mangel beseitigt. Eine gemeldete Stolperfalle auf dem Gehweg hat der ESO schon nach wenigen Tagen beseitigt.

Zu den angesprochenen Themen gehörte auch das Überfahren roter Ampeln in der Berliner Straße und am Max-Willner-Platz, was vielen Bürgerinnen und Bürgern Sorgen bereitet. Dabei trifft bei Rot fahren nicht nur auf Autofahrerinnen und Autofahrer zu, sondern auch auf Radfahrerinnen und Radfahrer. Als erste Maßnahme schlägt das Ordnungsamt Kontrollen durch eine Streife der Stadtpolizei im Ampelbereich vor – auch in Zivil. Weiterhin könnte ein Rotlichtblitzer für mehr Sicherheit sorgen. Allerdings muss dieser erst durch das Land Hessen genehmigt werden. Diese Lösung wird am Abend als eher langfristige Maßnahme gesehen.

Viele Menschen wünschen sich längere Grünphasen der Ampeln am Kaiserlei. Hierzu konnte das Amt für Mobilität vor Ort Stellung nehmen und erklärte, dass die kurzen Grünphasen den Vorgaben entsprechen. Grundsätzlich ist es so, dass Fußgängerinnen und Fußgänger beim Überqueren der Straße während der Grünphase die Mitte der Straße erreichen sollten. Auch wenn die Ampel dann schon auf Rot gesprungen ist, gibt es eine Schutzzeit der Anlage, so dass jeder und jede Querende auch den Rest des Weges über die Straße schaffen sollte. Längere Querungen, wie es sie am Kaiserlei gibt, sind problematisch, da in dieser Zeit kein Fahrzeug fahren kann und der Verkehrsknoten somit nicht mehr leistungsfähig ist. Nur noch wenige Fahrzeuge können die Kreuzung dann passieren. Hinzu kommt, dass die Ampelschaltungen am Goethering noch nicht digitalisiert wurden – sie werden erst mit dem Goetheringausbau modernisiert. Ebenso die Ampelanlage im August-Bebel-Ring. Mit der Modernisierung der Ampelanlagen soll der Verkehrsknoten am Max-Willner-Platz an Leistungsfähigkeit für alle Verkehrsteilnehmenden gewinnen.

Gefragt wurde auch, warum im vergangenen Jahr die Gebühr für das Bewohnerparken angestiegen ist. Grund für die auch mit dem Vorgehen in anderen Städten vergleichbare Erhöhung ist der zunehmende Parkdruck in den Wohnquartieren. Der Straßenraum ist begrenzt, während die Bevölkerung in Offenbach weiter anwächst und auch die Zahl der angemeldeten Kraftfahrzeuge steigt. Bereits seit Januar 2022 können die hessischen Städte eigene Gebührenordnungen für das Bewohnerparken erlassen. Die Neuregelung soll die Möglichkeiten der Kommunen verbessern, durch ein eigenes Parkraummanagement eine nachhaltige Stadtentwicklung zu befördern und klimafreundliche Verkehrsziele umzusetzen. Die Halterinnen und Halter von Fahrzeugen sollen angemessen an den Kosten beteiligt werden, die für die Bereitstellung des öffentlichen Parkraums entstehen. Zugleich soll der Umstieg auf alternative Verkehrsmittel attraktiver werden. (Siehe auch: www.offenbach.de/bewohnerparken). In anderen Kommunen wurde der Preis für Bewohnerparken auf bis zu 120 Euro angehoben. Eine Parkfläche im öffentlichen Raum kostet die Kommunen rund 300 Euro. 

Auch das Falschparken in Bewohnerparkbezirken und das Ausweiten des Bewohnerparkens auf das Hafenquartier wurden thematisiert und diskutiert. Für das Ausweiten müsste zunächst eine Parkraumuntersuchung veranlasst werden, so dass ein Bedarf tatsächlich nachgewiesen wird. Aktuell sieht das Amt für Mobilität diesen Bedarf nicht, wird die Situation im Parkraum aber im Auge behalten. In Zusammenarbeit mit dem Ordnungsamt wird das Bewohnerparken zudem vermehrt kontrolliert, um dem Falschparken entgegenzuwirken.

Bewohnerinnen und Bewohner haben auch die Möglichkeit, sich an die Servicestelle des Ordnungsamtes zu wenden (069 8065-2860) oder online eine Anzeige zu Falschparken aufzugeben (www.offenbach.de/stadtpolizei).

Trotz der hohen Besucherzahl konnten viele Fragen direkt oder im Nachgang im Gespräch mit den Vertretern der Ämter und Stadtwerke geklärt werden. Über Fragen und Antworten informiert die Stadt unter www.offenbach.de/obvo im Internet. Hier sind auch kommende Termine aufgeführt. Auch die Anmeldung erfolgt dort.