OB beantwortet Fragen aus Lauterborn und Rosenhöhe

„Offenbach ist eine arme Stadt“ – mit dieser Aussage wies der OB auf die finanzielle Situation der Stadt hin und begründete sein Engagement für Wirtschaftsförderung. Hintergrund der finanziellen Lage ist der Verlust der Industrie-Arbeitsplätze in den 1990-er und 2000-er Jahren. Damals seien 80 Prozent der Arbeitsplätze in der Offenbacher Industrie weggebrochen und damit insgesamt 40 Prozent aller Arbeitsplätze in Offenbach. „Die finanzielle Lage erschwert fast alles und ist deshalb das größte Problem unserer Stadt“, unterstrich Oberbürgermeister Schwenke. Seine Vision für die Stadt sei, dass Offenbach eine „finanziell halbwegs normale Stadt“ werde. Dafür seien drei Dinge wichtig: Die Wirtschaftsförderung, eine sparsame Verwaltung und die Kosten für die Sozialgesetze so zu verteilen, dass Bund und Länder den größten Teil der Kosten übernehmen und nicht die Kommunen. Offenbach engagiere sich deswegen beispielsweise in dem Bündnis „Für die Würde unserer Städte“. Bei der Wirtschaftsförderung geht es unter anderem darum, die bereits ansässigen Unternehmen in der Stadt zu halten. Schwenke nannte zahlreiche Beispiele, in denen dies geklappt hat. Aber natürlich gehe es auch darum, die Voraussetzungen zu schaffen, damit neue Unternehmen sich ansiedeln können. „Für die Stadt ist es wichtig, Unternehmen aus verschiedenen Bereichen nach Offenbach zu holen. Denn wir brauchen sowohl Arbeitsplätze für hoch als auch für gering Qualifizierte“, betonte der OB. Die Stadt habe hierbei zuletzt einige Erfolge erzielt: Der Ventilhersteller Samson mit 2.000 Arbeitsplätzen und das Biotech-Unternehmen BioSpring werden sich im neuen Innovationscampus Offenbach im Osten der Stadt ansiedeln. Auch die Kreativwirtschaft sei für Offenbach bedeutend, verschiedene Kreativagenturen haben ihren Sitz im Nordend und die Hochschule für Gestaltung erhält mit dem Neubau am Hafen einen neuen Standort.

Beim Radverkehr möchte die Stadt zusammen mit der Initiative Radentscheid das Radfahren in der Stadt sicherer machen. Beim Straßenverkehr werden alle großen Verkehrskreuzungen digitalisiert, berichtete Schwenke. Das bedeute konkret, dass der Verkehr in Echtzeit gesteuert und optimiert werde. Ziel sei, dass Verkehrsteilnehmende so schnell wie möglich vorankommen und gleichzeitig der Kohlenstoffdioxid-Ausstoß verringert werde.

Auch in Offenbach sind die Mieten gestiegen. Ein wichtiges Thema sei daher auch bezahlbares Wohnen. Schwenke erinnerte, dass die Stadt in ihrer städtischen Baugenossenschaft GBO die Anzahl der öffentlich geförderten Wohnungen bis 2028 konstant halten werde und die Stadt alle städtischen Grundstücke, insgesamt sieben, der GBO für neue Wohnungsbauprojekte übertragen habe.

Ein weiteres wichtiges Anliegen ist die Offenbacher Innenstadt: Die Stadt habe zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern sowie anderen Akteuren das Zukunftskonzept Innenstadt erstellt. Einige darin enthaltene Projekte werden bereits umgesetzt. „Um in die Innenstadt zu kommen, braucht man Anlässe“, erklärte Schwenke. Das können Veranstaltungen, aber auch schöne Plätze seien. Ein sogenanntes grünes Band und der Umbau des Marktplatzes sollen mehr Aufenthaltsqualität schaffen. Mit Veranstaltungen wie Straßenoper, Bierbörse und Beach Club im Sommer werden zudem Anlässe geschaffen, damit die Menschen gerne in die Innenstadt kommen. Auch die Klima- und Wetterwerkstatt, temporäre Künstlerläden und Aktionen im Rathaus-Pavillon sollen in die Stadtmitte locken. „Es gibt nicht eine große Maßnahme zur Belebung der Innenstadt, sondern tausend kleine Dinge“, fasste der OB zusammen.

Um Aufenthaltsqualität und Verkehr ging es auch vielen Anwesenden. So beklagte eine Frau den Schmutz und Taubendreck an dem überdachten Gelände gegenüber dem KOMM-Eingang und am Bahnhof. Der Oberbürgermeister und Anne-Kathrin Kaiser vom Eigenbetrieb ESO hatten dafür volles Verständnis. Aber das Gebäude am Aliceplatz gehöre der Deutschen Post und der Bahnhof der Deutschen Bahn, die Stadt und der ESO stehen in engem Austausch mit beiden, aber die Eigentümer seien hier absolut in der Pflicht. Bürgerinnen und Bürger können jederzeit online über den Offenbacher Mängelmelder unter anderem Verschmutzungen direkt an die Stadt melden. Um Sauberkeit ging es auch einer weiteren Frau aus dem Publikum, sie bemängelte die Glasscherben auf dem Radweg an der Dietzenbacher Straße. Zwei Glascontainer stünden direkt neben dem Radweg. Der ESO und das Ordnungsamt wollen prüfen, ob man diese woanders hinstellen kann. Bemängelt wurde auch ein bewachsener Fußweg zwischen Vorderwald- und Schwarzwaldweg, der Fußgänger dazu zwänge auf dem Radweg zu gehen. Der ESO wird dort den Rasen mähen lassen.

Die Verkehrssicherheit auf der Dietzenbacher Straße wurde von mehreren Anwesenden angesprochen. Autofahrende hätten beim Rausfahren aus ihrer Einfahrt eine schlechte Sicht, das könne zu Unfällen mit Radfahrenden führen. Jan Schmidbauer von der Straßenverkehrsbehörde verwies darauf, dass ein langsames Herausfahren und gegenseitige Rücksichtnahme angebracht sei. Der Vorschlag die 30-er Zone auf die komplette Straße auszuweiten, sei nicht umsetzbar. Auf Hauptstraßen dürfe laut Gesetz die Geschwindigkeit nur reduziert werden, wenn es besondere Gründe dafür gebe. In der Nähe des Zebrastreifens auf der Dietzenbacher Straße war es möglich, weil das früher ein Unfallschwerpunkt war. Die Stadt hat bereits mit einem Seitenradar die Geschwindigkeit aller Verkehrsteilnehmenden gemessen. Die Messdaten waren notwendig für die Genehmigung eines mobilen Blitzgeräts, dem „Enforcement Trailer“. Der Antrag auf Genehmigung bei der Polizei sei gestellt, erklärte der Leiter des Ordnungsamtes Peter Weigand.

Fragen gab es auch zur unechten Einbahnstraße auf der Senefelder Straße: zwischen Birkenlohr- und Weikertsblochstraße dürfen Autofahrende nur noch stadtauswärts fahren. Die Straße ist nur noch für Anlieger vorgesehen. Die Leiterin des Amtes für Mobilität Ivonne Gerdts erklärte, dass es sich um einen Versuch zur Verkehrsberuhigung handele. Das Amt beobachte, welche Auswirkungen das auf den Verkehr habe. Die unechte Einbahnstraße stelle sicher, dass Anwohnende ihre Häuser weiterhin erreichen. Autofahrende mit Fahrtziel Innenstadt sind keine Anlieger und gelangen über den Odenwaldring und die Waldstraße – oder alternativ über die Sprendlinger Landstraße – dorthin.

Eine mehrfache Mutter fragte nach der Kitaplatz-Situation in Offenbach und regte an, mehr Orte der Begegnung für Mütter mit Migrationshintergrund zu schaffen, um diese auch sprachlich besser zu integrieren. Oberbürgermeister Schwenke erläuterte, dass die Stadt ihrer gesetzlichen Pflicht, jedem Kind einen Betreuungsplatz bis zur Vollendung des fünften Lebensjahres anzubieten, nachkomme. Sprachförderung und Orte der Begegnung seien der Stadt sehr wichtig, daher gebe es diverse Elterntreffs, Initiativen wie „Mama lernt Deutsch“ sowie die Sprachförderung in den städtischen Kindertagesstätten. Alle Angebote sind auf www.offenbach.de unter Familie und Soziales bei den „Angebote für Eltern“ und im Familienwegweiser zu finden. Die Internetseite kann in verschiedene Sprachen auch oben rechts automatisch übersetzt werden.

Gefragt wurde auch nach den Planungen für das Schwimmbad auf der Rosenhöhe. Trotz der Bauarbeiten sei das Schwimmbad für den Sommerbetrieb geöffnet, berichtete Schwenke. Die Stadt investiere in eine neue Traglufthalle, um den Betrieb auch im Winter aufrecht zu erhalten. Geplant sei auch die Ertüchtigung des 25-Meter-Beckens zum Nichtschwimmerbecken sowie Neubauten für die Schwimmbadtechnik, die Umkleide und die Duschen.