Ausschüsse

Aufgaben, Zahl, Mitgliederzahl und Besetzung der Ausschüsse bestimmt die Stadtverordnetenversammlung. Gesetzlich vorgeschrieben ist lediglich die Bildung eines Finanzausschusses. Die Ausschüsse tagen wie die Stadtverordnetenversammlung grundsätzlich öffentlich mit Ausnahme vertraulich zu behandelnder Angelegenheiten (nichtöffentlicher Teil).

Als Ergebnis der Beratungen sprechen die Ausschüsse Empfehlungen an die Stadtverordnetenversammlung aus. Darüber hinaus bieten die Ausschusssitzungen den Stadtverordneten die Möglichkeit, fachliche Fragen mit dem zuständigen Magistratsmitglied in einem vergleichsweise informellen Rahmen (im Gegensatz z.B. zu einer offiziellen Anfrage) zu klären. Die Bildung und Arbeit von Ausschüssen ist in § 62 HGO im Einzelnen geregelt.

Die Stadtverordnetenversammlung hat für die Wahlperiode 2021-2026 die Bildung folgender vier Ausschüsse beschlossen:

HFDB = Haupt-, Finanz-, Digitalisierungs- und Beteiligungsausschuss
USV = Ausschuss für Umwelt, Stadtplanung und Verkehr
SOZ = Ausschuss für Soziales und Integration 
KSS = Ausschuss für Kultur, Schule, Sport und Städtepartnerschaften 

Jeder Ausschuss besteht aus 12 Mitgliedern, die Zusammensetzung orientiert sich an der Stärke der Fraktionen. Parteien ohne Fraktionsstatus können jeweils einen Minderheitenvertreter entsenden. Die Sitzungstermine der Ausschüsse finden sich im unten stehenden PDF. Dort werden der HFDB noch als "Haupt-, Finanz- und Ausschuss für Beteiligungen (HFB)" und der USV als "Umwelt, Planen, Bauen (UPB)" aufgeführt, wie die Ausschüsse in der vorangegangenen Legislaturperiode hießen.

Bitte beachten Sie die unterschiedlichen Anfangszeiten:

HFDB ab 18 Uhr
USV ab 18 Uhr
SOZ ab 18:30 Uhr
KSS ab 19 Uhr