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Stadt Offenbach

Beschlussvorlagen werden ab sofort auf Klimaauswirkungen geprüft

26.10.2022

Am 1. Oktober 2022 ist in Offenbach die Klimarelevanzprüfung in Kraft getreten. Das bedeutet, dass alle politischen Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung, der Eigenbetriebe und der Stadtwerke geprüft werden müssen auf ihre positiven sowie negativen Auswirkungen auf das globale oder lokale Klima.

Bürgermeisterin und Klimadezernentin Sabine Groß erläutert: „Die Klimarelevanzprüfung verfolgt zwei Ziele: In erster Linie wird bei jedem Beschluss die Frage nach den Auswirkungen hinsichtlich Klimaschutz und Klimaanpassung beleuchtet. Zweitens stellt die Bewertung eine hilfreiche zusätzliche Informationsquelle für die Entscheiderinnen und Entscheider vor dem eigentlichen Beschluss zur Verfügung. Das ist eine wichtige Maßnahme, mit der die Stadt Offenbach sich der Klimakrise stellt und das Thema Klimaschutz stärker in das Zentrum ihrer Arbeit rückt. Aus diesen Gründen habe ich mich für die Klimarelevanzprüfung eingesetzt und bin sehr froh, dass sie nun in Kraft getreten ist.“

Seit 1. Oktober muss vor dem jeweiligen Beschluss die Klimarelevanzprüfung eingereicht werden, um sie in der politischen Willensbildung berücksichtigen zu können. Die ausfüllenden Ämter, Eigenbetriebe und Stadtwerke-Töchter erhalten ebenso wie die Stadtverordneten für den Beschluss zusätzliche Informationen, auf deren Grundlagen die Entscheidungen getroffen werden können. So wird darüber hinaus zusätzlich sensibilisiert, dass viele Beschlüsse indirekt oder direkt klimarelevant sind.

Heike Hollerbach, Amtsleiterin des Amts für Umwelt, Energie und Klimaschutz sagt: „Wir müssen die Auswirkungen des Klimawandels stärker in unsere Entscheidungsfindung integrieren, weil sie in fast allen Bereichen direkt oder indirekt einen Einfluss haben. Je früher wir damit beginnen, desto geringer können wir die Kosten halten. Die Klimarelevanzprüfung ist ein gutes Instrument, um das System, wie wir Stadt verwalten, planen und entwickeln, langfristig zu verändern. Zwar muss sich die Klimarelevanzprüfung mit der Zeit erst etablieren, aber ich bin guter Dinge, dass sie uns in Zukunft helfen wird.“

Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt steht ein digitaler Fragebogen zur Verfügung, der eine schnelle und unkomplizierte Bearbeitung ermöglicht. Das Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz erstellt nach einem Jahr einen Bericht über die eingereichten Klimarelevanzprüfungen. Der Bericht informiert über die städtischen Aktivitäten im Hinblick auf Klimaschutz und Klimaanpassung. Darüber hinaus soll die Funktionsweise evaluiert werden.

Die Klimarelevanzprüfung in Offenbach orientiert sich an Empfehlungen des Deutschen Instituts für Urbanistik, des Deutschen Städtetags und Klimarelevanzprüfungen aus anderen Städten.


Amt für Umwelt, Energie und Klimaschutz

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