OB Schwenke war in der Carl-Ulrich-Siedlung und Tempelsee "vor Ort"

Verkehrssituation, Parken, der neue Busfahrplan und der Zustand von Straßen und Gehwegen sind die Themen, die Bürgerinnen und Bürger in der Carl-Ulrich-Siedlung und in Tempelsee beschäftigen: In der Aula der Waldschule Tempelsee waren am 8. September knapp 50 Bewohnerinnen und Bewohner der Carl-Ulrich-Siedlung und Tempelsee zusammengekommen. Sie folgten der Einladung von Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke zu der regelmäßig und in verschiedenen Stadtteilen stattfindenden Fragerunde „OB vor Ort“. Der Oberbürgermeister hatte wie gewohnt ein Team aus verschiedenen Ämtern dabei, das Fragen direkt beantworten und zu Problemen Stellung nehmen konnte. 

„Ziel ist eine finanziell halbwegs normale Stadt“

„Offenbach ist eine arme Stadt“ – mit dieser Aussage wies der OB auf die finanzielle Situation der Stadt hin und begründete sein Engagement für Wirtschaftsförderung. Hintergrund der finanziellen Lage ist der Verlust der Industrie-Arbeitsplätze in den 1990-er und 2000-er Jahren. Damals seien 80 Prozent der Arbeitsplätze in der Offenbacher Industrie weggebrochen und damit insgesamt 40 Prozent aller Arbeitsplätze in Offenbach. „Die finanzielle Lage erschwert fast alles und ist deshalb das größte Problem unserer Stadt“, unterstrich Oberbürgermeister Schwenke. Seine Vision für die Stadt sei, dass Offenbach eine „finanziell halbwegs normale Stadt“ werde. Dafür seien drei Dinge wichtig: Die Wirtschaftsförderung, eine sparsame Verwaltung und die Kosten für die Sozialgesetze so zu verteilen, dass Bund und Länder den größten Teil der Kosten übernehmen und nicht die Kommunen. Offenbach engagiere sich deswegen beispielsweise in dem Bündnis „Für die Würde unserer Städte“. Bei der Wirtschaftsförderung geht es beispielsweise darum, die bereits ansässigen Unternehmen in der Stadt zu halten. Schwenke nannte zahlreiche Beispiele, in denen dies geklappt hat. Aber natürlich gehe es auch darum die Voraussetzungen zu schaffen, damit neue Unternehmen sich ansiedeln können. „Für die Stadt ist es wichtig, Unternehmen aus verschiedenen Bereichen nach Offenbach zu holen. Denn wir brauchen sowohl Arbeitsplätze für hoch als auch für gering Qualifizierte“, betonte der OB. Die Stadt habe hierbei zuletzt einige Erfolge erzielt: Der Ventilhersteller Samson mit 2.000 Arbeitsplätzen und das Biotech-Unternehmen „BioSpring“ werden sich im neuen Innovationscampus Offenbach im Osten der Stadt ansiedeln. Auch die Kreativwirtschaft sei für Offenbach bedeutend, verschiedene Kreativagenturen haben ihren Sitz im Nordend und die Hochschule für Gestaltung erhält mit dem Neubau am Hafen einen neuen Standort. 

Zu den weiteren zentralen Themen der Stadtpolitik zählen für den Oberbürgermeister bezahlbarer Wohnraum und eine gute Infrastruktur, etwa durch die umfangreichen Schulbausanierungen, die derzeit im Aufbau befindliche digitale Steuerung des Straßenverkehrs, den Ausbau des Radverkehrsnetzes und die Forderung der Stadt, den Schienenverkehr über eine Südtangente, eine Osttangente und eine Straßenbahnverbindung zwischen Oberrad und Fechenheim zu stärken. Auch der Glasfaserausbau kommt voran.

Erhebliche Bedeutung für das Bild, das die Menschen von Offenbach haben, ist die Entwicklung der Innenstadt. Bereits mehrfach ausgezeichnet wurde das Zukunftskonzept Innenstadt, mit dem neben dem Einkaufen auch andere Anlässe geschaffen werden, in die Innenstadt zu kommen. Das Zukunftskonzept Innenstadt beinhaltet unter anderem das Projekt „Station Mitte“, welches die Verlagerung der Stadtbibliothek in die Innenstadt vorsieht. Das Projekt „Station Mitte“ hatte 2021 den Kommunalpreis des Landes Hessen gewonnen – es wurde in ganz Hessen als die derzeit beste Idee zur Aufwertung von Innenstädten bewertet.

Die Fragerunde

Erstes Thema, das angesprochen wurde, war der seit Juli gültige neue Busfahrplan in Offenbach. Der Oberbürgermeister erläuterte den Anwesenden den außerplanmäßigen Fahrplanwechsel und seine Notwendigkeit aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Stadt und dem damit verbundenen Konzept zur Einhaltung des Finanzierungsdeckels für den ÖPNV. In diesem Zusammenhang machte der OB und sein Team auf die kommende Bürgerveranstaltung zum Nahverkehrsplan am 6. Oktober aufmerksam und lud Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme ein. Weitere Informationen unter www.offenbach.de/nahverkehrsplan (Öffnet in einem neuen Tab). 

Es folgten Fragen und Kritik zur angespannten Parkplatzsituation in der Carl-Ulrich-Siedlung. Zugeparkte Einfahrten in der Waldstraße sind das größte Problem – gerade in den Abendstunden und am Wochenende. Manche Anwohnerinnen und Anwohner kommen dann nicht auf das eigene Grundstück oder Rettungswege sind versperrt. Oberbürgermeister Schwenke betonte, dass die Stadt in diesen Fällen auf Hinweise der Bürgerinnen und Bürger angewiesen ist: „Das Ordnungsamt geht der Sache nach. Nutzen Sie am besten den Mängelmelder der Stadt oder rufen direkt bei der Stadtpolizei an.“ Der Mängelmelder ist auf www.offenbach.de/maengelmelder (Öffnet in einem neuen Tab) zu finden. Jährlich gehen bei der Stadt tausende solcher Meldungen ein, so dass sich die Stadt auf Orte mit den meisten Beschwerden fokussieren muss. Gleichzeitig weist Jan Schmidbauer von der Straßenverkehrsbehörde darauf hin: „Wenn wir einen Hinweis bekommen, gehen wir der Sache nach. Bei zugeparkten Einfahrten ist auch eine dauerhafte Lösung über Grenzmarkierungen möglich.“ Dass das Problem kein Neues ist, bestätigt Frank Weber vom Ordnungsamt: „Der Straßenabschnitt ist uns als Schwerpunkt bekannt, die Beschwerden häufen sich aktuell auch wieder. Wir werden dort jetzt verstärkt Kontrollen durchführen. Sollten Einfahrten dennoch blockiert sein, kann die Stadtpolizei gerufen werden, so dass jemand vorbeikommt.“

Weiter ging es mit dem hohen Verkehrsaufkommen und zu schnellem Fahren im Brunnenweg in Tempelsee. Die Zunahme des Verkehrs sei überall zu verzeichnen und belastet vor allem die Kleinsten auf ihrem Weg zur Waldschule. Da es sich beim Brunnenweg aber um eine Hauptstraße handelt, ist dauerhaft mit Verkehr zu rechnen. Auch durch den überregionalen Verkehr, der aufkommt. Daher ist es auch sehr schwierig, dort eine Tempo-30-Zone einzurichten, wie ein Teilnehmender in der Fragerunde vorgeschlagen hatte. Dazu müsste die Straßenverkehrsordnung, ein Bundesgesetz, geändert werden. Sie sieht für Hauptstraßen Tempo 50 vor. Jan Schmidbauer teilte dazu mit, dass sich laut erfassten Daten der Stadt die meisten Autofahrer im Brunnenweg an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten oder sogar langsamer unterwegs sind. Dennoch schlägt Schmidbauer vor, einen Seitenradar an der Straße aufzuhängen, um das Verkehrsaufkommen nochmals zu erfassen und im Anschluss zu beurteilen. 

Weiterhin stand die Mittelinsel an der Stadthalle im Gespräch. Dort aufgestellte Werbetafeln versperren die Sicht auf den Verkehr und einige Bordsteine erschweren aufgrund ihrer Höhe das Überqueren der Straße – gerade für Menschen mit Beeinträchtigungen. Diesen Themen nimmt sich das Team der Stadtverwaltung direkt nach der Veranstaltung an. Die Werbetafeln werden anders platziert und die Bordsteine werden durch das Amt für Mobilität überprüft und weitere Maßnahmen veranlasst. Gleichzeitig weist die Leiterin des Amtes für Mobilität, Ivonne Gerdts, darauf hin, Mängel dieser Art immer über den Mängelmelder der Stadt zu melden.  

Das Gespräch wendete sich auch den Fahrradwegen in der Stadt zu. Es ging zum einen um die Fahrradstraßen, die sich künftig noch weiterentwickeln müssen, aber auch um den Ausbau und vor allem Sicherheit der Rad- und Gehwege. Hier wurden Schlaglöcher auf Straßen und Bürgersteigen bemängelt, die ebenfalls konkret über den Mängelmelder bei der Stadt eingereicht werden sollen. Auch die neuen smarten Ampelschaltungen, die nach einer ersten Testphase nachjustiert werden, wurden besprochen. 

Abschließend gab OB Schwenke noch einen aktuellen Stand zum Glasfaserausbau und den dadurch entstehenden Baustellen im Stadtgebiet. Die Stadt überwacht die Bauarbeiten grundsätzlich, bittet aber um umgehende Meldung an baustellen-halteverboteoffenbachde, wenn eine ungesicherte Baustelle gesichtet wird. Diese wird dann überprüft. Über Halteverbote, Straßen- und Gehwegsperrungen informiert die Stadt unter www.offenbach.de/baustellen (Öffnet in einem neuen Tab). 

Weitere Informationen:

OB vor Ort – Termine und FAQ: www.offenbach.de/obvo  (Öffnet in einem neuen Tab)