Wahlhelfende gesucht!

Eine Demokratie lebt von der aktiven Teilnahme ihrer Bürgerinnen und Bürger am politischen Geschehen. Wahlen sind die Grundpfeiler unserer Demokratie. Damit diese reibungslos und fair ablaufen können, sind viele freiwillige Helferinnen und Helfer unerlässlich.

In Offenbach brauchen wir am Wahltag circa 950 engagierte Menschen, die uns bei der Durchführung der Wahlen unterstützen. Anders als in manchen anderen Kommunen setzen wir auf Freiwilligkeit und verzichten auf Zwangsverpflichtungen – deshalb freuen wir uns stets über motivierte und hilfsbereite Ehrenamtliche.

Wenn Sie sich als Wahlhelferin oder Wahlhelfer engagieren, übernehmen Sie eine wichtige Aufgabe. Diese Aufgabe ist in der Regel nur an einem Tag – eine kleine, aber bedeutende Unterstützung für unsere Gemeinschaft. Im Vergleich zu anderen Ehrenämtern, wie zum Beispiel als Schöffe oder Betreuer, ist Ihr Einsatz überschaubar, aber von großer Bedeutung.

Im Folgenden finden Sie eine kurze Übersicht, die häufig gestellte Fragen zum Wahlehrenamt beantwortet und auf wichtige rechtliche Aspekte hinweist. Nehmen Sie sich diese Zeit – Ihre Unterstützung ist uns sehr wertvoll.

Circa drei Monate vor einer Wahl erhalten alle registrierten Wahlhelfenden eine Anfrage bezüglich des Wahltermins. Dem Schreiben ist ein Vordruck beigefügt, mit dem Sie mitteilen können, ob Sie das Ehrenamt für den kommenden Wahltag annehmen oder ablehnen. Bitte senden Sie die ausgefüllte Erklärung innerhalb der im Schreiben genannten Frist an das Bürgerbüro zurück. Sie haben dazu die Möglichkeit, per Post, Telefon oder E-Mail zu antworten:

Wenn Sie das Ehrenamt annehmen möchten und der Einsatzort oder die Art des Einsatzes nicht Ihren Vorstellungen entspricht, sprechen Sie gern direkt mit den im Berufungsschreiben genannten Ansprechpartnern im Bürgerbüro. Oft ergeben sich durch Tausch oder Freiwerden neue Einsatzmöglichkeiten.

Sobald alle benötigten Wahlhelfenden feststehen, erfolgt die Einsatzplanung. Dabei orientieren wir uns in der Regel an den vorherigen Wahlen, um bewährte Teams zusammenzuhalten. Etwa einen Monat vor dem Wahltag erhalten Sie das Berufungsschreiben, das Informationen zum Einsatzort, Ihrer Funktion, dem Erfrischungsgeld sowie den Kontaktdaten der Wahlvorsteherin bzw. des Wahlvorstehers im jeweiligen Wahlbezirk enthält.

Im Berufungsschreiben ist grundsätzlich als Treffpunkt 7:30 Uhr im Wahllokal genannt. Dort teilt die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher die Mitglieder vor Ort in zwei Gruppen ein – für die Vormittags- und die Nachmittagsschicht.

Die Mitglieder des Wahlvorstands können sich während des Tages ablösen, wobei stets mindestens drei Mitglieder anwesend sein müssen (darunter die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher beziehungsweise deren Stellvertretung). Nach Schließung des Wahllokals treffen sich alle Mitglieder des Wahlvorstands wieder zur Auszählung. Der Wahlvorstand besteht aus fünf bis neun Personen. Ein wichtiger Aufgabenpunkt der Wahlvorsteherin oder des Wahlvorstehers ist es, mit Ihnen die persönliche Einsatzzeit abzustimmen – diese Absprache erfolgt in der Regel rechtzeitig vor dem Wahltag.

Zur Unterstützung erhält die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher im Voraus eine Telefonliste aller Teammitglieder. Damit ist es auch möglich, bereits vorher telefonisch Kontakt aufzunehmen und die Gruppen einzuteilen.

Es würde an dieser Stelle zu weit führen, alle Einzelheiten des Wahlablaufs zu schildern. Grundsätzlich gilt: Die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher leitet den Wahlvorstand und weist den Mitgliedern die einzelnen Arbeiten zu. Das Bürgerbüro gibt hierzu einen verständlichen Leitfaden weiter, in dem alle wichtigen Punkte erklärt werden.

Wie bereits beim vorherigen Punkt erwähnt, sind im Wahllokal vor 8:00 Uhr einige Vorbereitungen zu treffen. Tische, Stühle, Urnen und Wahlkabinen werden so aufgestellt, dass ein reibungsloser Ablauf gewährleistet ist. Das Wählerverzeichnis und die Stimmzettel werden bereitgelegt, Hinweisschilder ausgehängt usw. Während der Wahlzeit führt ein Mitglied das Wählerverzeichnis und prüft die Wahlberechtigung; ein anderes Mitglied gibt die Stimmzettel aus und erklärt die Form der Stimmabgabe.

Für eine möglichst schnelle Auszählung stellt das Bürgerbüro Hilfsmittel bereit. Bei zweifelhaften Stimmzetteln wird gemeinsam über die Gültigkeit abgestimmt. Jede Stimme zählt; bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der Wahlvorsteherin oder des Wahlvorstehers den Ausschlag.

Abschließend unterschreiben Sie die von einem Mitglied des Wahlvorstands ausgefüllte Wahlniederschrift und unterstützen beim Aufräumen im Wahllokal. Die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher gibt die Ergebnisse telefonisch an das Bürgerbüro weiter.

Dies sind im Wesentlichen Dinge, die von vornherein selbstverständlich sein sollten. Bitte nehmen Sie Ihr Wahlehrenamt unparteiisch wahr. Es ist zu recht zu erwarten, dass die Durchführung der Wahl frei von jeglicher Beeinflussung erfolgt – sowohl durch verbale Äußerungen als auch durch sichtbare Zeichen, die auf eine politische Einstellung hinweisen (z.B. Nadeln oder Plaketten). Selbstverständlich soll das äußere Erscheinungsbild eines Wahlhelfers stets der Würde des Ehrenamts entsprechen.

Ein besonders wichtiger Grundsatz ist die Verschwiegenheit über alle bei der amtlichen Tätigkeit bekannt gewordenen Tatsachen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Wahlgeheimnis. Es ist nie auszuschließen, dass eine wählende Person unbeabsichtigt Informationen preisgibt (beispielsweise durch das Herunterfallen eines ausgefüllten Stimmzettels), wodurch bekannt wird, wie sie ihre Stimme abgegeben hat. Ebenso kann es sein, dass eine wählende Person Sie bittet, in der Wahlkabine helfend zur Seite zu stehen. In all diesen Fällen sind Sie zur strikten Geheimhaltung verpflichtet.

Zur Verschwiegenheit gehört auch, dass Sie keine Auskünfte darüber geben, ob jemand gewählt hat oder nicht. Ebenso ist es notwendig, keine Informationen aus dem Wählerverzeichnis weiterzugeben. Auch bei Nachfragen zur Wahlberechtigung ist darauf zu achten, dass keine Daten in Anwesenheit unbefugter Personen laut offenbart werden.

Die Mitarbeit im Wahlvorstand ist ein ehrenamtliches Engagement – eine wertvolle Unterstützung für unsere Demokratie, aber kein Beruf, um Geld oder Reichtümer zu erwerben. Als kleines Dankeschön für Ihren Einsatz am Wahltag erhalten Sie eine pauschale Entschädigung, die in manchen Wahlgesetzen auch als „Erfrischungsgeld“ bezeichnet wird.

Laut § 10 der Bundeswahlordnung beträgt der gesetzliche Mindestsatz 35 Euro für die dem Wahlvorstand vorstehenden Personen und 25 Euro für alle anderen Wahlhelfenden. Jede Gemeinde kann jedoch individuell die Höhe dieser Entschädigung festlegen. In vielen Orten, so auch in Offenbach, werden deshalb etwas höhere Beträge gezahlt.

Aktuell zahlt die Stadt Offenbach folgende Erfrischungsgelder:

• 60 Euro für die dem Wahlvorstand vorstehende Person und deren Stellvertretung
• 55 Euro für die schriftführende Person
• 50 Euro für alle Beisitzenden

Sollten an einem Tag mehrere Wahlen gleichzeitig stattfinden (verbundene Wahlen), erhöht sich das Erfrischungsgeld um 10 Euro.

Sie können sich darauf verlassen, dass Sie den Betrag in wenigen Wochen nach der Wahl bequem und ohne Abzüge direkt auf Ihr Girokonto überwiesen bekommen. Wir haben uns bewusst für diese unbare Auszahlung entschieden, um den Wahlablauf am Wahltag so sicher und reibungslos wie möglich zu gestalten, wobei wir unsere Aufsichtspflicht sehr ernst nehmen, um einen ordnungsgemäßen und sicheren Ablauf zu gewährleisten.