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Stadt Offenbach

Magistrat beschließt Fortschreibung des Schulbausanierungsprogramms

12.03.2015 – Nach langen und intensiven Verhandlungen mit dem Regierungspräsidium und dem Land Hessen hat die Stadt Offenbach erreicht, dass sie ihr ambitioniertes Schulbausanierungsprogramm in diesem Jahr fortsetzen kann. In seiner jüngsten Sitzung hat der Magistrat der zweiten Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses zugestimmt, der für Grundsanierung, Modernisierung sowie Erweiterungen und Neubauten einen geänderten Zeitplan vorsieht. An der festgelegten Reihenfolge ändert sich nichts, die bereitgestellten Mittel jedoch werden deutlich erhöht.

Die Hafenschule zur Entlastung der Goetheschule und wohnortnaher Lernort für die Kinder im neuen Quartier am Hafen.

Bildung und Betreuung genießen in Offenbach traditionell höchste Priorität, allein in diesem Jahr gibt die Stadt für ihren Nachwuchs jeden zweiten Euro des Investitionshaushaltes aus. „Unser Ziel ist und bleibt, gleiche Bildungschancen für alle Offenbacher Schülerinnen und Schüler zu schaffen“, betont Bürgermeister Peter Schneider in seiner Funktion als Bildungsdezernent. Zu diesem Zweck hatte die Stadtverordnetenversammlung im März 2007 einen Grundsatzbeschluss gefasst, der im Oktober 2013 erstmals fortgeschrieben wurde: Durch diesen Beschluss wurde der Magistrat beauftragt, die notwendigen Planungen für Grundsanierung, Modernisierung sowie Erweiterungen und Neubauten der jeweiligen Schulen anhand der ebenfalls verabschiedeten Priorisierungslisten vorzunehmen.

Bereits umfangreiche Sanierungen an zahlreichen Schulen

Bereits umfangreiche Sanierungen an zahlreichen Schulen Bereits mit der Umsetzung der ersten Tranche des Schulbausanierungsprogramms hat die Stadt erreicht, dass heute zahlreiche Schulen beste Bedingungen für das Lernen bieten: Seit 2007 wurden an 16 der insgesamt 27 Grund- und weiterführenden Schulen Gesamt- und Teilsanierungen im Umfang von 156 Millionen Euro umgesetzt. Rund 40 Prozent der insgesamt fast 17.000 Offenbacher Schülerinnen und Schüler erhalten seitdem Unterricht in Fachräumen, die modernsten Standards entsprechen und für den Ganztagsbetrieb ausgerichtet sind.

Die Maßnahmen der ersten Tranche wurden bis auf den Neubau der Turnhalle Schule Bieber in Waldhof und die Sanierung von Käthe-Kollwitz- und Humboldtschule umgesetzt. Umfangreiche Sanierungen erfolgten an sieben Schulen: Grundschule Buchhügel, Theodor-Heuss-Schule, Ludwig-Dern-Schule, Waldschule Tempelsee sowie die drei Offenbacher Gymnasien. Durch zusätzliche Räume und neue Cafeterien hat die Stadt größtenteils die Voraussetzungen für einen ganztägigen Unterricht geschaffen. Die Schule Bieber (Außenstelle Waldhof) und die Beethovenschule wurden durch Neubauten ersetzt, außerdem erhielten die Käthe-Kollwitz- und die Theodor-Heuss-Schule einen Erweiterungsneubau und eine neue Sporthalle. Mit Mitteln des Konjunkturprogramms II wurden außerdem die Sanierung der Grundschule Buchhügel sowie größere Einzelmaßnahmen an Schulen der zweiten Tranche vorgezogen und bereits umgesetzt.

Bereits umfangreiche Sanierungen an zahlreichen Schulen

Bereits mit der Umsetzung der ersten Tranche des Schulbausanierungsprogramms hat die Stadt erreicht, dass heute zahlreiche Schulen beste Bedingungen für das Lernen bieten: Seit 2007 wurden an 16 der insgesamt 27 Grund- und weiterführenden Schulen Gesamt- und Teilsanierungen im Umfang von 156 Millionen Euro umgesetzt. Rund 40 Prozent der insgesamt fast 17.000 Offenbacher Schülerinnen und Schüler erhalten seitdem Unterricht in Fachräumen, die modernsten Standards entsprechen und für den Ganztagsbetrieb ausgerichtet sind.

Die Maßnahmen der ersten Tranche wurden bis auf den Neubau der Turnhalle Schule Bieber in Waldhof und die Sanierung von Käthe-Kollwitz- und Humboldtschule umgesetzt. Umfangreiche Sanierungen erfolgten an sieben Schulen: Grundschule Buchhügel, Theodor-Heuss-Schule, Ludwig-Dern-Schule, Waldschule Tempelsee sowie die drei Offenbacher Gymnasien. Durch zusätzliche Räume und neue Cafeterien hat die Stadt größtenteils die Voraussetzungen für einen ganztägigen Unterricht geschaffen. Die Schule Bieber (Außenstelle Waldhof) und die Beethovenschule wurden durch Neubauten ersetzt, außerdem erhielten die Käthe-Kollwitz- und die Theodor-Heuss-Schule einen Erweiterungsneubau und eine neue Sporthalle. Mit Mitteln des Konjunkturprogramms II wurden außerdem die Sanierung der Grundschule Buchhügel sowie größere Einzelmaßnahmen an Schulen der zweiten Tranche vorgezogen und bereits umgesetzt.

Sanierungsvorhaben in den kommenden Jahren

Nachdem es restriktive Haushaltsvorgaben in den Jahren 2012 bis 2014 erforderlich machten, die Umsetzung der zweiten Tranche des Schulbausanierungsprogramms zu verschieben, sollen die dringend notwendigen Sanierungsarbeiten im laufenden Jahr wieder aufgenommen werden. In Abstimmung mit dem Schulamt und dem Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement beginnen noch in diesem Jahr die Planungen für die Mathildenschule Hauptstelle, für die Fröbelschule sowie für den Neubau der Turnhalle in Waldhof. Sobald die Haushaltsgenehmigung des Regierungspräsidiums vorliegt, sollen außerdem die Ausführungsplanungen für die Käthe-Kollwitz-Schule beginnen, damit möglichst schnell die Bauleistungen vergeben werden können. Baubeginn für die neue Hafenschule, die der dringend benötigten Entlastung für die Goetheschule dient, ist voraussichtlich bereits in diesem Mai.

Unter Berücksichtigung energetischer und ökologischer Standards saniert und erweitert werden darüber hinaus in den folgenden Jahren: Anne-Frank-Schule, Bachschule, Edith-Stein-Schule, Eichendorffschule, Erich-Kästner-Schule, Ernst-Reuter-Schule, Friedrich-Ebert-Schule, Geschwister-Scholl-Schule, Gewerblich Technische Schulen, Geetheschule, Grundschule Buchhügel – Sanierung Turnhalle, 2. Bauabschnitt an Albert-Schweitzer- und Leibnizschule (Brandsbornstraße), Humboldtschule, Lauterbornschule, Leibnizschule (Parkstraße), Mathildenschule Nebenstelle, Schillerschule, Schule Bieber Mauerfeldstraße, Uhlandschule, Waldschule Tempelsee – Sanierung Turnhalle und Wilhelmschule. Bei den Gesamtsanierungen wird grundsätzlich der bauliche Sanierungsstau berücksichtigt.

Die Gebäude werden auf den heutigen Stand der Technik gebracht; dies beinhaltet in der Regel insbesondere energetische Fassaden- und Fenstersanierungen inklusive der Dächer, Toilettenanlagen, der gesamten Haustechnik wie Heizung, Sanitär, Elektro und Lüftungsanlagen (sofern vorhanden) sowie die Sanierung von Böden, Wänden und Decken. Erweiterungsbedarf besteht in der Regel für Klassenräume und Nutzungen für den ganztägig arbeitenden Schulbetrieb wie Cafeteria, Hausaufgaben- und Freizeitbereich sowie Mediathek. Im Zuge der Gesamtsanierungen werden außerdem schulorganisatorische und funktionale Änderungen im Gebäude vorgenommen, soweit diese im Bestand ohne größere bauliche Eingriffe möglich und finanzierbar sind.

Weitere Ausgaben in Höhe von 249 Millionen Euro geplant

Planungssicherheit für die noch ausstehenden Schulen soll die nun vom Magistrat verabschiedete zweite Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses schaffen. Die Änderungen sehen unter anderem eine zeitliche Verschiebung der einzelnen Maßnahmen vor: Nach den jetzigen Planungen sollen die letzten Arbeiten voraussichtlich im Jahr 2026 abgeschlossen sein. An der von den Stadtverordneten festgelegten Reihenfolge der Schulen ändert sich nichts. Bildungsdezernent Schneider betont: „Uns ist durchaus bewusst, dass das eine oder andere Kind seine Schullaufbahn bis dahin beendet haben und nicht mehr von den Sanierungen profitieren wird.“ Diese eigentlich untragbare Situation sei letztlich der desolaten Finanzlage vieler Kommunen, so auch der Stadt Offenbach, geschuldet. „Wir müssen uns an den strengen Vorgaben der Finanzaufsicht orientieren“, so Schneider. Die Fortsetzung des Schulbausanierungsprogramms mit Mitteln aus dem Investitionshaushalt erfordere deshalb die jährliche Genehmigung durch das Regierungspräsidium.

Insgesamt plant die Stadt weitere Ausgaben für die Schulsanierungen in Höhe von 249 Millionen Euro bis 2026 ein. Einkalkuliert ist ein Aufschlag von bis zu 25 Prozent bei den noch nicht mit einem Projektbeschluss versehenen Maßnahmen – mit weiteren Kostensteigerungen muss aufgrund des langen Umsetzungszeitraums gerechnet werden. Die Stadt bleibe jedoch bei ihrer Prioritätensetzung auf Bildung: „Für viele Menschen bedeutet das allerdings auch Verzicht“, wirbt Schneider um Verständnis dafür, dass die Stadt im Gegenzug für das kostenintensive Schulbausanierungsprogramm andere wichtige Vorhaben, etwa Investitionen in Straßen oder Kultur- und Sportprojekte, verschieben muss.

Über den Magistratsbeschluss zur Änderung des Grundsatzbeschlusses stimmen die Stadtverordneten in ihrer nächsten Sitzung am 19. März 2018 ab.

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