Antidiskriminierungsbeauftragter

Mit dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) hat die Bundesregierung im Jahr 2006 eine umfassende Grundlage für den Schutz der Bürgerinnen und Bürgern vor Diskriminierung geschaffen. Die Stadt Offenbach hat die daraus für die Stadtverwaltung und die Eigenbetriebe der Stadt erwachsenden Verpflichtungen in einer besonderen Richtlinie konkretisiert.

Zum 1. Januar 2017 wurde zudem eine Antidiskriminierungsstelle bei der Stadtverwaltung Offenbach eingerichtet.

Der Antidiskriminierungsbeauftragte nimmt eingehende Beschwerden von Bürgerinnen und Bürger entgegen, die sich durch Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung oder der Eigenbetriebe (Kindertagesstäten/EKO, Mainarbeit, Entsorgungsbetriebe/ESO) diskriminiert fühlen.

Das gesetzliche Diskriminierungsverbot erfasst Benachteiligungen, deren Gründe in Geschlecht, Abstammung, Sprache, Heimat/Herkunft, Glauben/Religion, politischen Ansichten, Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Ausrichtung liegen. Gleiches gilt für entsprechende Verhaltensweisen, die unter diesen Aspekten die Würde der betreffenden Person verletzen und ein Umfeld entstehen lassen, das von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnet ist. Darüber hinaus gilt das Diskriminierungsverbot auch für „neutral“ erscheinende Vorschriften und Verfahren, sofern diese diskriminierende Benachteiligungen zur Folge haben können.